Nutzungsbedingungen

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich

Anbieter ist Klare Impulse, Inhaber Dr. Andreas Herr, Kirchplatz 2, 97292 Uettingen, E-Mail [email protected] (nachfolgend „wir"). Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung des Schullotsen mit Konto in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Das Angebot richtet sich an Eltern und andere Sorgeberechtigte als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Vertragsschluss, Vertragstext, Sprache

Mit „Konto anlegen" gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab; wir nehmen es an, indem wir das Konto freischalten. Vor dem Absenden kann der Nutzer seine Eingaben jederzeit prüfen und berichtigen. Ein kostenpflichtiger Zugang kommt mit dem Erwerb eines Freischaltcodes oder — sobald angeboten — mit dem Abschluss des Bestellvorgangs in der App über die Schaltfläche zustande, die ausdrücklich auf die Zahlungspflicht hinweist.

Diese Bedingungen sind jederzeit auf dieser Seite abrufbar und können gespeichert und ausgedruckt werden. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Was der Schullotse leistet

Der Schullotse ist eine Lern-App für Kinder im Grundschulalter. Die Kinder üben Aufgaben, die sich am Lehrplan des Bundeslandes orientieren, und schalten mit richtigen Antworten Inhalte im Spielbereich frei. Im Elternbereich stellen die Eltern ein, was geübt wird und wie lange gespielt werden darf, und sehen, was gelernt wurde.

Der Schullotse unterstützt das Üben. Er ersetzt keinen Unterricht, keine Förderung und keine pädagogische oder therapeutische Beratung. Wir schulden keinen bestimmten Lernerfolg und keine vollständige Übereinstimmung mit dem Lehrplan einer bestimmten Schule. Die Aufgaben sind sorgfältig erstellt; vollständige Fehlerfreiheit können wir nicht zusagen. Meldet uns jemand einen Fehler, korrigieren wir ihn zeitnah.

Wir entwickeln Inhalte und Spielwelten fort. Einzelne Aufgaben, Themen oder Spielelemente können sich dabei ändern oder wegfallen, solange der Umfang des Übens insgesamt erhalten bleibt (§ 9).

§ 4 Konto, Verantwortung der Eltern

Ein Konto legen nur Volljährige an, in der Regel Eltern oder andere Sorgeberechtigte. Die Kinder werden im Konto angelegt und nutzen die App unter der Verantwortung und Aufsicht der Eltern. Über Nutzungsdauer und Bildschirmzeit entscheiden die Eltern; die Einstellungen im Elternbereich helfen dabei, ersetzen die Aufsicht aber nicht.

Die Angaben müssen zutreffen. Zugangsdaten und Eltern-PIN sind geheim zu halten und vor dem Zugriff des Kindes und Dritter zu schützen; bei Verdacht auf Missbrauch ist das Passwort sofort zu ändern. Ein Konto gehört einer Familie. Mehrere Konten, um die Testzeit mehrfach zu nutzen, sind unzulässig.

§ 5 Testzeit, Preis, Freischaltung

Testzeit. Nach dem Anlegen eines Kontos ist der Schullotse drei Tage lang mit allen Inhalten kostenlos nutzbar. Die Testzeit endet von selbst; sie geht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Angebot über.

Preis. Danach kostet der Zugang 9 € im Monat für die ganze Familie mit bis zu vier Kindern. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 %. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt des Erwerbs; ein bereits bezahlter Zeitraum wird von späteren Preisänderungen nicht berührt.

Freischaltcodes. Derzeit wird der Zugang über einen Freischaltcode vergeben, der im Elternbereich eingelöst wird. Jeder Code gilt einmal und für den darin genannten Zeitraum und die genannte Zahl der Kinder; ein noch laufender Zeitraum verlängert sich um ihn. Ein nicht eingelöster Code darf verschenkt werden, aber nicht gewerblich weiterverkauft. Codes werden nicht bar ausgezahlt. Für einen verlorenen oder von Dritten eingelösten Code leisten wir keinen Ersatz, es sei denn, wir haben den Verlust zu vertreten. Codes aus Missbrauch, Betrug oder unberechtigter Weitergabe dürfen wir sperren.

Keine automatische Verlängerung. Ein freigeschalteter Zeitraum endet von selbst; es gibt keine automatische Verlängerung und damit nichts zu kündigen.

Nach Ablauf. Ist weder Testzeit noch freigeschalteter Zeitraum aktiv, ist die App gesperrt, auch das Üben. Der Lernstand bleibt gespeichert und ist nach einer Freischaltung unverändert wieder da. Im Kinderbereich wird nie um Geld gebeten; Hinweise auf die Freischaltung stehen nur im Elternbereich.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbraucher haben beim Erwerb eines kostenpflichtigen Zugangs ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen. Die vollständige Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular steht unten als Anlage.

Vorzeitiger Beginn. Wünscht der Verbraucher, dass der Zugang sofort und nicht erst nach Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, erklärt er das beim Erwerb ausdrücklich. Widerruft er danach, schuldet er für die Zeit bis zum Widerruf einen anteiligen Betrag (§ 357a BGB). Bei einem in der App gekauften Zugang kann das Widerrufsrecht mit Beginn der Bereitstellung erlöschen, wenn der Verbraucher dem ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis davon bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB).

§ 7 Unzulässige Nutzung

Untersagt ist,

• die App automatisiert, per Skript oder so zu nutzen, dass der Betrieb gestört oder übermäßig belastet wird,
• Schutzmechanismen — Eltern-PIN, Freischaltung, Prüfung auf automatisierte Zugriffe — zu umgehen,
• Aufgaben, Grafiken, Texte oder Spielwelten zu kopieren, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder für ein eigenes Angebot zu verwenden,
• die App zu dekompilieren oder nachzubauen,
• das Konto oder den Zugang außerhalb der Familie zu teilen oder weiterzuverkaufen,
• über die Wunschfunktion rechtswidrige oder beleidigende Inhalte zu schicken.

Für Kinder genügt ein Vorname oder Spitzname; weitere Angaben zum Kind sind weder nötig noch vorgesehen.

§ 8 Rechte an Inhalten

Die App mit allen Aufgaben, Texten, Grafiken, Spielwelten, Figuren und der Software ist urheberrechtlich geschützt und bleibt unser Eigentum. Der Nutzer und die Kinder seiner Familie erhalten für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, sie für das eigene Üben zu nutzen. Die Nutzung in Schule, Nachhilfe oder anderen Einrichtungen ist nur mit unserer Zustimmung erlaubt.

Schickt der Nutzer uns einen Wunsch oder Vorschlag, dürfen wir ihn unentgeltlich für die Weiterentwicklung verwenden.

§ 9 Verfügbarkeit, Änderungen der Leistung

Wir bemühen uns um einen durchgehenden Betrieb, schulden aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Die App ist so gebaut, dass Üben auch ohne Netz möglich ist; der Abgleich mit dem Konto folgt, sobald wieder eine Verbindung besteht. Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen und Störungen bei Vorleistern können die Nutzung vorübergehend einschränken.

Wir dürfen die App ändern, wenn dafür ein triftiger Grund besteht — etwa neue rechtliche Anforderungen, Sicherheit, technische Weiterentwicklung, überarbeitete Lehrpläne oder neue Inhalte —, dem Nutzer dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen und er klar informiert wird. Beeinträchtigt eine Änderung den Zugang oder die Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informieren wir rechtzeitig vorher auf einem dauerhaften Datenträger; der Nutzer kann den Vertrag dann nach § 327r BGB innerhalb von 30 Tagen kostenfrei beenden und erhält den Preis für den nicht genutzten Zeitraum zurück.

§ 10 Sperrung und Kündigung durch uns

Verstößt der Nutzer gegen diese Bedingungen oder besteht ein konkreter Verdacht darauf, können wir — unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen beider Seiten — verwarnen, das Konto vorübergehend sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei Mehrfachkonten zur Verlängerung der Testzeit, Missbrauch von Codes oder kommerzieller Weitergabe des Zugangs. Den Lernstand der Kinder stellen wir auf Wunsch vor einer Löschung zur Verfügung, soweit das technisch möglich ist.

§ 11 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Rechte bei Mängeln digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB). Mängel meldet der Nutzer bitte mit einer kurzen Beschreibung an [email protected].

§ 12 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf — und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

Für Schäden an Geräten, die bei bestimmungsgemäßer Nutzung einer Web-App nicht zu erwarten sind, und für Folgen einer Nutzung ohne die Aufsicht der Eltern haften wir nur nach den vorstehenden Absätzen.

§ 13 Freistellung

Nimmt ein Dritter uns wegen einer Handlung des Nutzers in Anspruch, die dieser zu vertreten hat — etwa weil er Inhalte der App unerlaubt verbreitet —, stellt der Nutzer uns von diesen Ansprüchen einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung frei.

§ 14 Laufzeit, Kündigung, Kontolöschung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann ihn jederzeit ohne Frist kündigen, indem er sein Konto im Elternbereich unter „Konto löschen" löscht oder uns in Textform kündigt. Mit der Löschung werden alle Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung sofort gelöscht; ein noch freigeschalteter Zeitraum verfällt dabei, worauf die App vor der Löschung hinweist.

Wir können mit einer Frist von vier Wochen kündigen. Kündigen wir ohne wichtigen Grund, erstatten wir den Preis für den nicht genutzten Teil eines freigeschalteten Zeitraums. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Seiten unberührt.

§ 15 Änderungen dieser Bedingungen

Wir können diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dafür ein triftiger Grund besteht — insbesondere eine Änderung der Rechtslage oder Rechtsprechung, neue Funktionen oder die Schließung einer Regelungslücke — und die Änderung den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Wir teilen Änderungen mindestens sechs Wochen vor dem Wirksamwerden per E-Mail mit. Änderungen, die den Preis oder den Kern der Leistung betreffen, werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung wirksam; ohne sie läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter, und beide Seiten können nach § 14 kündigen.

§ 16 Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG). Beschwerden richten Sie bitte an [email protected]; wir antworten in der Regel innerhalb von fünf Werktagen.

§ 17 Schlussbestimmungen

Erklärungen im Rahmen dieses Vertrags können in Textform, insbesondere per E-Mail, abgegeben werden; wir senden sie an die im Konto hinterlegte Adresse.

Wir dürfen den Vertrag auf ein anderes Unternehmen übertragen, insbesondere bei einem Wechsel der Rechtsform (etwa in eine UG). Wir kündigen das mindestens vier Wochen vorher an; der Nutzer kann den Vertrag dann zum Zeitpunkt der Übertragung kündigen.

Leistungshindernisse aufgrund höherer Gewalt — etwa Naturereignisse, behördliche Anordnungen oder großflächige Netz- und Stromausfälle, die wir nicht zu vertreten haben — befreien uns für ihre Dauer von der Leistungspflicht.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.

Anlage: Widerrufsbelehrung

Gilt für Verbraucher. Nach dem gesetzlichen Muster (Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2 EGBGB), angepasst auf eine Leistung ohne Warenlieferung.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Klare Impulse, Inhaber Dr. Andreas Herr, Kirchplatz 2, 97292 Uettingen, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An Klare Impulse, Inhaber Dr. Andreas Herr, Kirchplatz 2, 97292 Uettingen, E-Mail: [email protected]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*) / erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.